Ant=Anträge 14 Tage Vorlauf,
AaA=Anfrage Klärung eines Sachverhaltes,
ÄAn= Änderungsantrag zeitlich jederzeit Möglich
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0649-III-AaA-Piraten.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0736-III-Ant-CDU.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0738-III-AaA-Piraten.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0895-III-AaA-Spd.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0978-III-Ant-FDP.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/1482-III-ÄAn-Spd-Grüne.pdf
Ich habe über einen Stammtisch der Piraten erfahren das es ein Projekt Leinebogen geben soll. Auf diesen Stammtisch hat man mir erklärt was es damit auf sich hat in groben. Also haben wir in der Verwaltung nachgefragt was über dieses Projekt bekannt ist.
Es sollten 9 km² mit See und Ufer sein. Davon waren 6 km² alleine eine Seefläche. Nachfragen während des Planungsausschusses, in den ich bin, haben ergeben das davon auch ein FFH Gebiet betroffen ist.
Während dieses Ausschusses wurde der Vorstand des Leinebogen EV befragt. Dabei stellte sich raus, das ein Regionsabgeordneter der SPD in Vorstand ist. Auch bekamen wir Einblicke in die Planung. Es sollten rund um den See, kleine 2 Familienhäuser an den Seerand gebaut werden. Die Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasser, Gas, Straßen) sollten Kommunen liefern, die damit nach meiner Meinung überfordert gewesen wären.
Das FFH Gebiet sollte verschoben werden. Was meiner Meinung nach nur unter bestimmten Bedingungen möglich, die hier aber nicht zutrafen.
In der Regionsversammlung wurde fast einstimmig der Änderungsantrag der CDU, SP, Grünen beschlossen. Wir haben als Fraktion der Piraten auch zugestimmt.